Tagesordnung

Tagesordnung (19:04 – 22:22 Uhr)
Ö 1 Sitzungseröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Vorsitzenden (§ 33 Abs. 6 GO)
Ö 2 Einwohnerfragestunde
Ö 2.1 Südliches Kampland
Ö 2.2 Kreuzung Saarstraße/Am Deich
Ö 2.3 Frage zur Gemeindewahl
Ö 2.4 Elektroladestation für PKW
Ö 2.5 Geschwindigkeitsmessung in der Straße Lange Wiese und Verkehrspoller
Ö 2.6 Rechts-vor-links-Regelung
Ö 3 Bericht des Bürgermeisters
Ö 4 Ermittlung des dienstältesten Mitglieds
Ö 5 Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen (§ 32a Abs. 1 GO) und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
Ö 6 Wahl der/des Vorsitzenden (Bürgermeisterin/Bürgermeister) unter Leitung des dienstältesten Mitglieds (§ 33 Abs. 1 und 3 GO i. V. m. § 52 GO) VO/D/2023/000622
Ö 7 Ernennung und Vereidigung der neugewählten Bürgermeisterin/des neugewählten Bürgermeisters durch das dienstälteste Mitglied (§ 33 Abs. 5 GO) VO/D/2023/000623
Ö 8 Übernahme des Vorsitzes durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden
Ö 9 Wahl, Ernennung und Vereidigung der ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden (stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister; § 33 Abs. 1 GO) VO/D/2023/000624
Ö 10 Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung
Ö 11 Verpflichtung und Amtseinführung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden (§ 33 Abs. 5 GO)
Ö 12 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 13 Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse und der stellvertretenden Mitglieder (§§ 40 Abs. 3, 46 Abs. 1 und 4 GO) 1. Ausschuss für Finanzen und Soziales 2. Bau- und Umweltausschuss 3. Ausschuss für Tourismus und Kultur 4. Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung VO/D/2023/000625
Ö 14 Wahl der Ausschussvorsitzenden und von deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern VO/D/2023/000626
Ö 15 Wahl der Mitglieder und der Delegierten der nicht ständigen Ausschüsse, Beiräte und Organisationen 1. Wahlprüfungsausschuss 2. Mitgliederversammlung des SHGT-Kreisverbandes Ostholstein (Delegierte/r und Stellvertretung) 3. Breitbandnetzinfrastrukturausschuss des Zweckverbandes Ostholstein (Vertretung und Stellvertretung) 4. Weiteres Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ostholstein und deren/dessen Stellvertretung 5. Weiteres Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Karkbrook und deren/dessen Stellvertretung VO/D/2023/000627
Ö 16 Sport- und Gesundheitszentrum Dahme GmbH 1. Geschäftsführung 2. Berufung von 3 Mitgliedern in den Aufsichtsrat VO/D/2023/000628
Ö 17 Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2023 D/GV D/041/2018-2023
Ö 18 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung VO/D/2023/000629
Ö 19 Mitteilungen und Anfragen I
Ö 20 Bebauungsplan Nr. 13, 2. Änderung und Erweiterung der Gemeinde Dahme für das Gebiet südwestlich der Seestraße, zwischen der Einmündung des Wittenwiewerbarges im Nordwesten und der Einmündung des Strandweges im Südosten, einschließlich der südlich an den Denkmalplatz angrenzenden Bebauung der Straße „An der Allee“ • Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen • Satzungsbeschluss VO/D/2023/000605-01
N 21 Vorschlagsliste für die Schöffenwahl zur Amtsperiode 2024 bis 2028
N 22 Mitteilungen und Anfragen II
N 22.1 Radwegschaden
N 22.2 Breitbandversorgung
N 22.3 Absackungen Ulmenweg
N 22.4 30-km/h-Regelung
N 22.5 Parkplatznutzung
N 22.6 Vertragsangelegenheit
N 22.7 Uneigennützigkeit
N 22.8 Öffentlichkeitsarbeit im Internet
N 22.9 Seminar für Gremienmitglieder
Ö 23 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Anlagen