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3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Dahme
- Gremium: Gemeindevertretung Gemeinde Dahme
- Datum: Mi., 11.10.2023
- Status: gemischt
- Uhrzeit: 19:00
- Anlass: Sitzung
- Raum: Gemeindehaus Dahme
- Ort: Am Wittenwiewerbarg 16, 23747 Dahme
| Tagesordnung (19:00 – 23:59 Uhr) | Tagesordnung (19:00 – 23:59 Uhr) | |||
| Ö 1 | Sitzungseröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||
| Ö 2 | Genehmigung der Tagesordnung | |||
| Ö 3 | Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2023 | D/GV D/002/2023-2028 | ||
| Ö 4 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung | VO/D/2023/000675 | Anhörung | |
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin | |||
| Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen I | |||
| Ö 8 | Kommunale Wärmeplanung im Gemeindegebiet | VO/D/2023/000674 | Entscheidung | |
| Ö 9 | Neuaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III • Stellungnahme der Gemeinde | VO/D/2023/000664-01 | Entscheidung | |
| Ö 10 | Flächennutzungsplan, 31. Änderung der Gemeinde Dahme für ein Gebiet zwischen dem Oldenburger Graben im Norden, dem Waldgebiet im Westen und dem Landessschutzdeich im Osten • Aufstellungsbeschlusss | VO/D/2023/000666-01 | Entscheidung | |
| Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 38 der Gemeinde Dahme für ein Gebiet zwischen dem Oldenburger Graben im Norden, dem Waldgebiet im Westen und dem Landessschutzdeich im Osten • Aufstellungsbeschlusss | VO/D/2023/000665-01 | Entscheidung | |
| Ö 12 | Flächennutzungsplan, 32. Änderung der Gemeinde Dahme für ein Gebiet zwischen der Dahmer Au im Westen, dem öffentlichen Parkplatz im Süden und dem Landessschutzdeich im Osten • Aufstellungsbeschlusss | VO/D/2023/000668-01 | Entscheidung | |
| Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 39 der Gemeinde Dahme für ein Gebiet zwischen der Dahmer Au im Westen, dem öffentlichen Parkplatz im Süden und dem Landessschutzdeich im Osten • Aufstellungsbeschlusss | VO/D/2023/000667-01 | Entscheidung | |
| Ö 14 | Flächennutzungsplan, 33. Änderung der Gemeinde Dahme für ein Gebiet zwischen dem Oldenburger Graben im Westen, dem Haller Platz im Norden und dem Landessschutzdeich im Osten • Aufstellungsbeschlusss | VO/D/2023/000670-01 | Entscheidung | |
| Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 40 der Gemeinde Dahme für ein Gebiet zwischen dem Oldenburger Graben im Westen, dem Haller Platz im Norden und dem Landessschutzdeich im Osten • Aufstellungsbeschlusss | VO/D/2023/000669-01 | Entscheidung | |
| N 16 | Bauangelegenheiten | |||
| N 17 | Vertragsangelegenheiten | |||
| N 17.1 | Gesellschaftsvertrag Sport- und Gesundheitszentrum Dahme GmbH | |||
| N 18 | Antrag auf Stundung einer Gewerbesteuerforderung | |||
| N 19 | Mitteilungen und Anfragen II | |||
| Ö 20 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||
Ö8 – Super, dass die Aktivitäten mit dem Wärmeplan in Gange kommen. Das sollte auch in der Allgemeinheit bekannt werden. Wer ist der kommunale Ansprechpartner der für Dahme Teil einer Arbeitsgruppe sein soll?
Ö9 – ein wichtiger Punkt. Ich vermisse in der Stellungnahme den schon mehrfach besprochenen und gewünschten Energiepark im Brook, überhaupt die Identifizierung von Wunschvorstellungen der Gemeinde für den Ausbau ven regenerativen Energiequellen. Südlich und westlich des N-P-Platzes sind potentielle Flächen für die Plazierung eines Bauhofes nicht ausgewiesen ebenso wie das Potentialgebiet in Verlängerung der Straße Am Ganterhals (auch erreichbar über zwei Brücken vom P-Platz aus). Die Aufnahme einer Signatur für einen Sportboothafen mag taktisch klug sein. Auf jeden Fall muss man sichj die Option erhalten hier was zu machen. Wir brauchen diese Option um den Küstenschutz (Strandschutz) zu verbessern. Ob es dann ein Yachthafen wird oder nur ein Bootsslip ist eine andere Sache.
Leider wurde der Punkt Ö9 (Regionalplan – siehe meinen Kommentar vom 6.10) auf Betreiben der CDU abgesetzt und zwar mit der Begründung fehlender Unterlagen/ Anlagen. Das ist nicht korrekt. Hätte sich der Antragsteller Herr Krebs (und alle anderen GV Mitglieder auch) bemüht die zur Sitzung öffentlich gemachten Unterlagen anzuschauen, hätten sie gesehen dass eben diese Unterlagen hinter denen zu TOP Ö11 (B38) auftauchen. Da sich keiner die Unterlagen angeschaut hat ist es ok dass der Punkt abgesetzt wurde. Man kann für zukünftige Sitzungen nur auf eine bessere Vorbereitung der GV Mitglieder hoffen.
Auch enttäuschend dass die Verwaltung (Frau Sommer) nicht eingriff und klar stellte dass die Unterlagen leider etwas „verrutscht“ wurden.
Ja, das bedauern wir auch…